Nichtigkeit eines Testaments bei Manipulation des Erblassers?
Die Einflussnahme auf den Erblasser kann zur Anfechtbarkeit führen Erbstreitigkeiten nach dem Tod des Erblassers sind keine Seltenheit. Die Streitigkeiten beginnen häufig schon zu Lebzeiten des potenziellen Erblassers. In der anwaltlichen Praxis ist es immer wieder zu beobachten, dass noch zu Lebzeiten Angehörige oder auch Freunde um die Gunst des Erblassers buhlen und versuchen, Einfluss […]
Justiz arbeitet Straftaten in der Corona-Krise auf
Zur Strafbarkeit des Erstellens und Verwendens falscher ärztlicher Atteste Zu Beginn der Corona-Krise im Jahr 2020 herrschte schnell Ratlosigkeit und Verzweiflung. Weder die Bürger noch die Politiker wussten, wie sie auf die neue Situation und Ungewissheit der Auswirkungen der Erkrankung reagieren sollen. Durch unzählige, von Bundesland zu Bundesland, Stadt zu Stadt, von Landkreis zu Landkreis […]
Patientenverfügung und Vorsorgevollmacht: Warum es wichtig ist, für den Ernstfall vorzusorgen
Eine Patientin in Weiden gilt für Ärzte als hirntot. Die Angehörigen aber kämpfen für eine weitere Behandlung. Der Fall zeigt, wie wichtig eine Patientenverfügung sein kann. Fachanwalt Christoph Scharf klärt zu dieser Art der Vorsorge auf. von Jessica Fechner Was genau regelt eine Patientenverfügung? Sie regelt und weist Ärzte an, bestimmte medizinische Maßnahmen entweder durchzuführen oderzu […]
Zum Zugewinnausgleich beim Scheitern der Ehe
Zentrales Element der Vermögensverteilung zwischen Ehepartnern bei einer Scheidung Der Zugewinnausgleich ist ein rechtlicher Mechanismus, der im deutschen Eherecht angewendet wird, um das Vermögen, welches während der Ehe angesammelt wurde, zwischen den Ehepartnern aufzuteilen. Während der Gesetzgeber bei der Durchführung des Zugewinnausgleichs im Falle des Scheiterns einer Ehe von einer fairen Vermögensaufteilung ausging, zeigt jedoch […]
Wenn Mitarbeiter mit Kündigung drohen
Zur fristlosen Kündigung bei Androhung der Eigenkündigung Konflikte am Arbeitsplatz mit Vorgesetzten oder gar dem Chef selbst führen schnell zur Unzufriedenheit. Gerade in der aktuellen Zeit, wo in vielen Bereichen Fachkräftemangel herrscht, versuchen immer mehr Arbeitnehmer ihre Position und Stellung auszunutzen. Nicht selten drohen Arbeitnehmer den Arbeitgebern damit, eine Eigenkündigung des Arbeitsverhältnisses auszusprechen, wenn der […]
Stadträte vor Amtsgericht: Schöner zoffen mit Zant
Weiden. Freunde werden die Stadträte Helmut Schöner (Die Basis) und Ali Zant (Bündnis 90/Die Grünen) nicht mehr. Beide trafen sich jetzt vor dem Amtsgericht Weiden.
Umgangs- und Auskunftsrechte leiblicher Väter
Wenn ein Kind zwei Väter hat … Hat ein Kind neben seinem rechtlichen Vater auch noch einen leiblichen bzw. biologischen Vater, kann es der Entwicklung des Kindes dienen, auch zu ihm Kontakt zu haben. Wer ein Kind zeugt, ist der leibliche bzw. biologische Vater. Die biologische Vaterschaft führt aber nicht zwingend dazu, als rechtlicher Vater […]
Verstoß gegen Maskenpflicht kann Kündigung rechtfertigen
Nicht zu den Anforderungen an ein Attest zur Befreiung von der Maskenpflicht Die Corona-Pandemie dauert weiter an. Erst jüngst wurden die Vorgaben zum Tragen des Mund-Nasen-Schutzes (Maskenpflicht) erst wieder verschärft, die FFP2-Maskenpflicht wieder eingeführt. Seit Einführung der Maskenpflicht stellt sich für viele Arbeitnehmer die Frage, ob die Anordnung eine Maske am Arbeitsplatz zu tragen, rechtmäßig […]
„Ungewöhnliches Verfahren“
Experte analysiert den Flutkanal-Prozess Der Flutkanal-Prozess vor dem Landgericht Weiden erhitzte die Gemüter der Verteidiger und Ankläger. Oberpfalz-Medien hat Rechtsanwalt Christoph Scharf gebeten, das Verfahren als außenstehender Experte zu analysieren. ONETZ: Würden Sie als Verteidiger in diesem Fall auch in Revision gehen? Christoph Scharf: Nach dem Kampf, den sich Verteidiger, Anklage und Gericht geliefert haben, […]
Wenn der Trauerfall zum Streitfall wird
Erben jetzt auch ohne Erbschein; Streit um Leistungen aus einer Lebensversicherung lässt sich vermeiden